Besuch der Sachverständigenanhörung im Landtag NRW 07.06.2019

Heute sind wir zur Sachverständigenanhörung in den Landtag nach Düsseldorf gefahren. Da mit einem großen Andrang von Besuchern zu rechnen war, sind wir frühzeitig gefahren und waren rechtzeitig da, so dass wir auch einen Platz auf der Tribüne des Plenarsaals gefunden haben.

Im Vorfeld der Anhörung haben wir etliche Betroffene aus anderen Gemeinden in NRW getroffen und Kontakte geknüpft für eine weitere Vernetzung.

Empfangen wurden wir von Stefan Kämmerling, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, in den Franktionsräumen des Landtags. Mit im Bild Volkan Baran SPD MdL und Samir Schneider SPD Stadtverbandvorsitzender Bad Laasphe.

In Fraktionsräumen des Landtags: Stefan Kämmerling, Samir Schneider und Betroffene

Ausgestattet mit Namensschild und Zutrittskarte zum Plenarsaal haben wir dann die Tribüne geflutet.

Auf dem Weg in den Plenarsaal
Die gefüllte Besuchertribüne

Begrüßt wurde wir dort vom stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD Christian Dahm.

Christian Dahm begrüßt uns, mit im Bild Karl Ludwig Völkel, bis Sept. 2015 Bürgermeister in Erndtebrück

Vorbereitung für Freitag 07.06.19 Landtag NRW

Die Sachverständigenanhörung im Landtag NRW naht. Auf der Seite des Landtages sind die verschiedenen Stellungnahmen als Drucksachen zum Download verfügbar. Seit gestern sind weitere Stellungnahmen verfügbar.

Die Sitzung findet im Plenarsaal statt und wird im Internetstream übertragen.

Hier geht´s zum Parlaments-TV

Link zum Downloadbereich des Landtages, Sachverständigenanhörung 07.06.2019

Alternativ liegen die Dateien auch hier auf dem Server zum Download bereit.

Pro Abschaffung:

Stellungnahme 17-1501 KAG-Initiative Sundern

Stellungnahme 17-1546 Bund der Steuerzahler

Stellungnahme 17-1509 Verein fuer Kommunalpolitik

Stellungnahme 17-1558 Lydia Schumacher, Initiative Leere Häuser an schönen Straßen

Stellungnahme 17-1576 Bürgermeister Henning Gronau Gemeinde Erndtebrueck

Neutral:

Stellungnahme 17-1578_Prof. Dr. Gisela Färber Uni Speyer

Contra Abschaffung:

Stellungnahme 17-1562 Gerd Thielmann, Rechtsanwalt

Stellungnahme 17-1085 kommunale Spitzenverbände

Stellungnahme 17-1559 kommunale Spitzenverbände

Stellungnahme 17-1577 Ulrich Francken Bürgermeister Gemeinde Weeze