Hier klicken ! Video der Sachverständigenanhörung.
Protokoll der Sachverständigenanhörung: Achtung, über 70 Seiten!
Für die Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzungen und der Straßenausbaubeiträge nach KAG NRW
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Protokoll der Sachverständigenanhörung: Achtung, über 70 Seiten!
Heute sind wir zur Sachverständigenanhörung in den Landtag nach Düsseldorf gefahren. Da mit einem großen Andrang von Besuchern zu rechnen war, sind wir frühzeitig gefahren und waren rechtzeitig da, so dass wir auch einen Platz auf der Tribüne des Plenarsaals gefunden haben.
Im Vorfeld der Anhörung haben wir etliche Betroffene aus anderen Gemeinden in NRW getroffen und Kontakte geknüpft für eine weitere Vernetzung.
Empfangen wurden wir von Stefan Kämmerling, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, in den Franktionsräumen des Landtags. Mit im Bild Volkan Baran SPD MdL und Samir Schneider SPD Stadtverbandvorsitzender Bad Laasphe.
Ausgestattet mit Namensschild und Zutrittskarte zum Plenarsaal haben wir dann die Tribüne geflutet.
Begrüßt wurde wir dort vom stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD Christian Dahm.
Die Sachverständigenanhörung im Landtag NRW naht. Auf der Seite des Landtages sind die verschiedenen Stellungnahmen als Drucksachen zum Download verfügbar. Seit gestern sind weitere Stellungnahmen verfügbar.
Die Sitzung findet im Plenarsaal statt und wird im Internetstream übertragen.
Link zum Downloadbereich des Landtages, Sachverständigenanhörung 07.06.2019
Alternativ liegen die Dateien auch hier auf dem Server zum Download bereit.
Pro Abschaffung:
Stellungnahme 17-1501 KAG-Initiative Sundern
Stellungnahme 17-1546 Bund der Steuerzahler
Stellungnahme 17-1509 Verein fuer Kommunalpolitik
Stellungnahme 17-1558 Lydia Schumacher, Initiative Leere Häuser an schönen Straßen
Stellungnahme 17-1576 Bürgermeister Henning Gronau Gemeinde Erndtebrueck
Neutral:
Stellungnahme 17-1578_Prof. Dr. Gisela Färber Uni Speyer
Contra Abschaffung:
Stellungnahme 17-1562 Gerd Thielmann, Rechtsanwalt
Stellungnahme 17-1085 kommunale Spitzenverbände
Stellungnahme 17-1559 kommunale Spitzenverbände
Stellungnahme 17-1577 Ulrich Francken Bürgermeister Gemeinde Weeze
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